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Öffentliche Sitzung des Gemeinde- und Ortschaftsrates am 24. Januar 2024

Veröffentlicht von Administrator am 17.01.2024
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Am 24. Januar 2024 um 19:00 Uhr findet im Bürgersaal des Rathauses, Rathausplatz 1, 76448 Durmersheim eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates (zu TOP 2 bis 4 gemeinsam mit dem Ortschaftsrat) statt.
 

Für die Sitzung ist folgende Tagesordnung vorgesehen

TOP 1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

TOP 2 Neues Feuerwehrgerätehaus - Vergabe Ausschreibungspaket
a. Vergabe der Rohbauarbeiten
b. Vergabe der Blitzschutzarbeiten

TOP 3 Neufassung der Satzung der Gemeinde Durmersheim über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

a. Anhörung Ortschaftsrat
b.Beschlussfassung Gemeinderat

TOP 4 Bebauungsplan "Westendstraße - 1. Änderung"
A. Anhörung des Ortschaftsrates gem. § 70 GemO (a-d)
B. Gemeinderat (a-d)

a. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2(1) BauGB in Verbindung mit § 13 a BauGB
b. Billigung des Entwurfes
c. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3(2) BauGB
d. Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4(2) BauGB

TOP 5 Bebauungsplan "Schwimmende PV-Anlage Stürmlinger See"
a. Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) BauGB
b. Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3(2) BauGB
c. Satzungsbeschluss

TOP 6 Bewerbung der Gemeinde Durmersheim für das Förderprojekt "Natur nah dran"

TOP 7 Kommunalwahlen am 09.06.2024
Wahl des Gemeindewahlausschusses (GWA)

TOP 8 Bebauungsplan "Durlacher Straße/Lammstraße/Speyerer Straße" 
a. Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
b. Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB
c. Satzungsbeschluss

TOP 9 Entscheidung über die Annahme des Angebots von Zuwendungen

TOP 10 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2023

TOP 11 Information und Anfragen

TOP 12 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Klaus Eckert
Bürgermeister 

 

Helmut Schorpp
Ortsvorsteher

 

 

 


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