Würmersheim - www.wuermersheim.de

 


Aus dem Würmersheimer Rathaus

Bericht aus der OR-Sitzung vom 23.11.2011

Veröffentlicht von Administrator am 25.11.2011
aus dem Würmersheimer Rathaus >> Berichte / Protokolle
Bericht aus der Sitzung des Ortschaftsrats vom 23.11.2011:
 
Top Anfragen aus der Bevölkerung
 
Ein Anlieger fragte nach dem Stand der Neuansiedlung eines Verbrauchermarktes sowie den planungsrechtlichen Vorgaben im Bereich der Westendstraße. Bürgermeister Augustin erklärte, dass im Flächennutzungsplan die fragliche Fläche mit „W“ für Wohnbebauung gekennzeichnet sei. Eine Änderung sei durch einen vorhaben bezogenen Bebauungsplan mit genauer Festlegung möglich.
 
Top Verlegung der Bushaltestelle Prätoriusstraße an die Badener Straße
 
Im Zuge des Sparprogramms des Landkreises für den öffentlichen Personennahverkehr soll in Würmersheim die Bushaltestelle Prätoriusstraße entfallen. Aufgrund der damit einhergehenden marginalen Zeiteinsparungen wurde die Thematik bei der Verkehrsschau am 22.11. erörtert und eine Verlegung der Bushaltestelle an die Badener Straße befürwortet. Ortsvorsteher Schorpp dankte ausdrücklich allen Bürgern, Kreis- und Ortschaftsräten sowie der Gemeindeverwaltung für ihr Engagement zum Erhalt der Bushaltestelle.
Der Ortschaftsrat beschloss auf Vorschlag von Ortsvorsteher Helmut Schorpp einstimmig, die Bushaltestelle Prätoriusstraße an die Badener Straße (bei der Straßenverengung) zu verlegen. Ggf. soll der Gehweg in dem Bereich verlängert werden.
 
Top WC-Anlage Waldhütte – weiteres Vorgehen
 
Die Baugenehmigung für den Neubau einer WC-Anlage bei der Waldhütte ist inzwischen eingetroffen. Aufgrund der aktuellen Personalsituation kann das Ortsbauamt laut Bürgermeister Augustin die Arbeiten nicht übernehmen.
Um in der Sache dennoch weiter zu kommen hat die Ortsverwaltung daraufhin vorgeschlagen, die Federführung zu übernehmen und das Bauvorhaben in Abstimmung mit Ortsbaumeister Hartmann zu realisieren. Insbesondere die Koordination, Vergabe und Steuerung der Gewerke sowie die Organisation und die Einbindung von ehrenamtlichem Engagement. Ein erster Abstimmtermin mit Herrn Gött als Bauleiter, Ortsbaumeister Hartmann und Ortsvorsteher Helmut Schorpp hat bereits stattgefunden. Die Ortsverwaltung geht davon aus, dass die angespannte Personalsituation im Ortsbauamt auf diese Weise deutlich und zudem kostengünstig entlastet werden kann.
Der Ortschaftsrat unterstützt dies und hat einstimmig beschlossen: die Ortsverwaltung übernimmt
die Federführung bei der Realisierung des Bauvorhabens in Abstimmung mit dem Ortsbaumeister.     
 
Top Erhöhung der Bestattungsgebühren – Anhörung des Ortschaftsrates
 
Der Kostendeckungsgrad für die Bestattungsgebühren liegt in Durmersheim bei etwa 36 % im Vergleich zum Landesdurchschnitt von ca 60 % bei Gemeinden vergleichbarer Größenordnung. Zur Erhöhung des Kostendeckungsgrades hat die Verwaltung eine Erhöhung der Bestattungsgebühren um etwa 20 % vorgeschlagen.
Der Ortschaftsrat hat im Rahmen der Anhörung der vorgeschlagenen Gebührenerhöhung und der damit verbundenen Satzungsänderung einstimmig zugestimmt.
 
Top Erhöhung der Abwassergebühren – Anhörung des Ortschaftsrates
 
Die Gemeindeverwaltung hat eine Erhöhung der Abwassergebühren auf 2,10 €/m³ und der Niederschlagswassergebühr auf 0,42 €/m² vorgeschlagen.
Nach Ansicht von Ortsvorsteher Schorpp und Ortschaftsrat Merx sollte bei der Kalkulation ein marktgerechterer Zinssatz zugrunde gelegt werden, der zu deutlich günstigeren Gebühren führen würde. Die angesetzten 6 % sind ihrer Meinung nach viel zu hoch und wurden deshalb bereits von der Gemeindeprüfungsanstalt bei früheren Kalkulationen beanstandet. Daher wäre ein niedriger kalkulatorischer Zinssatz von 3 – 4 % angebracht.
Der Ortschaftsrat stimmte dennoch bei 2 Gegenstimmen der Gebührenerhöhung und der vorgeschlagenen Satzungsänderung zu.
 
Top Informationen
 
Ortsvorsteher Helmut Schorpp informierte über folgende Themen:
 
a) Am 16.11. fand die Preisverleihung des Wettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“ statt. Würmersheim wurde mit einem Sonderpreis für besonderes ehrenamtliches Engagement belohnt. Neben den positiven Effekten für den Ort hat es sich noch gelohnt. Es gab neben einer Urkunde 30 Eintrittskarten für die Landesgartenschau 2012 in Nagold. Ortsvorsteher Schorpp dankte nochmals in diesem Zusammenhang allen Vereinen, dem Bauhof und allen Personen, die hierzu einen Beitrag geleistet und sich für unseren Ort engagiert haben.
b) Am 02.12. findet ab 15 Uhr der nächste Senioren-Adventsnachmittag statt. Hierzu sind neben den Senioren natürlich auch die Ortschaftsrätinnen und –räte eingeladen. Herzlichen Dank schon mal für die ehrenamtliche Unterstützung und zugesagten Kuchenspenden aus den Reihen des Ortschaftsrates.
c) Fotowettbewerb „Würmersheim – Im Wechsel der Jahreszeiten“ ist noch bis zum 30.11.2011 eine Teilnahme über das Teilnahmeformular auf unserer Homepage möglich. Es gibt wieder eine Prämierung mit gesponserten Preisen von der heimischen Geschäftswelt.
 
Top Anfragen aus dem Ortschaftsrat
 
Verschiedene ortsspezifische Anfragen erfolgten aus den Reihen des Ortschaftsrates.
 
Top Anfragen aus der Bevölkerung
 
Die Sitzung schloss mit Anfragen zum Baubeginn der WC-Anlage, zu Bestattungs- und Abwassergebühren sowie zur Bushaltestelle Prätoriusstraße und dem künftigen Fahrplan.
 
 

 

Zuletzt geändert am: 02.04.2012

Zurück