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Aus dem Würmersheimer Rathaus

Bericht aus der OR-Sitzung vom 16.06.2010

Veröffentlicht von Administrator am 21.06.2010
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Bericht aus der Ortschaftsratssitzung vom 16.06.2010:

 
TOP Anfragen aus der Bevölkerung
 
Ein Bürger hinterfragte die Dringlichkeit der Abschaffung der unechten Teilortswahl, da sich die Bürgerschaft mit der Thematik noch nicht auseinandersetzen konnte und daher die Sache nicht richtig verstehen könne geschweige denn evtl. Konsequenzen. Die Sache benötige noch Beratungsbedarf. Er regte eine Bürgerbeteiligung an.
 
 
TOP Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Durmersheim:
Abschaffung der unechten Teilortswahl und Änderung der Abgrenzung der Ortschaft Würmersheim - Anhörung des Ortschaftsrates gem. § 70 GemO   
 
Nach eingehender Beratung der Thematik seitens des Ortschaftsrates wurde einstimmig folgender Beschluß gefasst:
 
Der Ortschaftsrat empfiehlt dem Gemeinderat zum Thema „Abschaffung der unechten Teilortswahl“ eine Meinungsbildung in der Bevölkerung zu ermöglichen und eine Entscheidung dann zu einem späteren Zeitpunkt aufzugreifen und §14 der Hauptsatzung solange beizubehalten. Der Ortschaftsrat soll dann nochmals dazu gehört werden.
Bezüglich der Ortschaftsgrenzen empfiehlt der Ortschaftsrat, die bisherige Einheit der Ortschaft Würmersheim beizubehalten und falls Ortschaftsgrenzen in die Hauptsatzung der Gemeinde Durmersheim aufgenommen werden sollen, diese wie folgt festzulegen (§13 Abs. 2):
„Die räumlichen Grenzen der einzelnen Ortschaften nach Absatz 1 sind jeweils die Gemarkungen der früheren Gemeinden gleichen Namens wobei das Siedlungsgebiet TG II aufgrund der räumlichen Nähe zur Ortschaft Würmersheim zählt.“
 
 
TOP Informationen
 
Ortsvorsteher Helmut Schorpp informierte über folgende Themen:
 
  • Der Glascontainer wurde von der Auer Str. in die Robert-Bosch-Str. umgestellt
  • Die Werkrealschule startet für die Würmersheimer Schüler (Kl. 5-7) in Au am Rhein. Aufgrund der geringen Schülerzahlen ist mit altersgemischten Klassen zu rechnen.
  • Die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das HHjahr 2010 wurde seitens des Landratsamtes bestätigt gem. § 81 Abs. 2 u. § 121 Abs. 2 GemO. Es wurde darauf hingewiesen, dass die Ertragskraft des Verwaltungshaushalts unzureichend ist.
  • Die Gesetzmäßigkeit des Wirtschaftsplans des Wasserversorgungsbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2010 wurde seitens des Landratsamtes bestätigt. Die erforderliche Genehmigung gem. § 12 Abs. 1 Satz 3 Eigenbetriebsgesetz (§ 87 Abs. 2 u. § 89 Abs. 2 GemO) wurde erteilt.
  • Am 17.-18.07.2010 findet das Würmersheimer Straßenfest (sog. Speckkälblefest) statt. Hierzu ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.
 
TOP Anfragen aus dem Ortschaftsrat
 
Die Sitzung schloß mit verschiedenen ortspezifischen Anfragen seitens des Ortschaftsrates.
 
 
TOP Anfragen aus der Bevölkerung
 
Es lagen keine weiteren Anfragen vor.
 
 
Freigabe der Grillstelle
 
Im Anschluß an die Sitzung des Ortschaftsrates gab Ortsvorsteher Helmut Schorpp die neu neben der Waldhütte errichtete Grillstelle zur Benutzung frei. Er hofft, dass der Platz am Waldrand durch die bis auf weiteres allgemein zugängliche Grillstelle noch mehr zum kommunikativen Treffpunkt wird. Allerdings wird der Grillrost samt Vorrichtung an die Vermietung der Waldhütte geknüpft. Schorpp dankte Bürgermeister Augustin, Ortsbaumeister Butzke und Herrn Schaudel stellvertretend für den Bauhof für die tatkräftige Unterstützung bei der Umsetzung des Grillplatzkonzeptes.
 
 
 
Die sechseckige Grillstelle wurde ihrer Bestimmung übergeben.
Näheres zur Waldhütte finden Sie hier oder Tel. 07245/937830.
 

 

Zuletzt geändert am: 21.06.2010

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